Rechtsprechung
   VK Hessen, 23.02.2017 - 69d-VK-33/2016   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,30509
VK Hessen, 23.02.2017 - 69d-VK-33/2016 (https://dejure.org/2017,30509)
VK Hessen, Entscheidung vom 23.02.2017 - 69d-VK-33/2016 (https://dejure.org/2017,30509)
VK Hessen, Entscheidung vom 23. Februar 2017 - 69d-VK-33/2016 (https://dejure.org/2017,30509)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,30509) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Erst Dokumentation, dann Vorinformation! (VPR 2017, 1032)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Frankfurt, 10.11.2015 - 11 Verg 8/15

    Dokumentationspflicht bei bekanntgemachter Absicht zur Direktvergabe; Umfang

    Auszug aus VK Hessen, 23.02.2017 - 69d-VK-33/16
    So verhält es sich auch bei dem dargetanen Verstoß gegen die Dokumentationspflicht, der unter Berufung auf die Rechtsprechung zur Begründungspflicht i.S.v. Art. 7 Abs. 4 VO (EG) 1370/2007, wonach im Wesentlichen ein bestimmter Mindestumfang für die Begründung einer Entscheidung zur Direktvergabe erforderlich ist (OLG Frankfurt, Beschl. v. 10. November 2015 - Az.: 11 Verg 8/15 geltend gemacht wird.

    Diese gemäß Art. 7 Abs. 2 VO (EG) 1370/2007 bekanntgemachte Absicht einer Direktvergabe stellt eine nachprüffähige Entscheidung dar (OLG Frankfurt, Beschl. v. 10. November 2015 - Az.: 11 Verg 8/15 -).

    Solch eine Pflicht ergibt sich bei Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge für öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße aus dem Zusammenhang mit der Begründungspflicht gemäß Art. 7 Abs. 4 VO (GG) 1370/2007, die sie konkretisiert (OLG Frankfurt, Beschl. v. 10. November 2015 - Az.: 11 Verg 8/15 -).

  • EuGH, 13.01.2011 - C-92/10

    Media-Saturn-Holding / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Absolutes

    Auszug aus VK Hessen, 23.02.2017 - 69d-VK-33/16
    vom 29. März 2014 - Az.: C 92/10-11 - ist für die Beurteilung eines Dienstes als Teildienst das Kriterium entscheidend, dass es sich bei den außerhalb des maßgeblichen Gebiets erbrachten Teildienste nicht um den Hauptgegenstand der öffentlichen Verkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags handelt, sondern um nachrangige Dienste.

    vom 29. März 2014 - Az.: C 92/10-11 -).

  • OLG Düsseldorf, 27.11.2013 - Verg 20/13

    Antragsbefugnis eines einzelnen Mitgliedes einer Bietergemeinschaft im

    Auszug aus VK Hessen, 23.02.2017 - 69d-VK-33/16
    Zur Vergabereife zählt, dass die Leistung eindeutig und erschöpfend beschrieben ist sowie die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für einen fristmäßen Beginn der Auftragsausführung vom Auftraggeber geschaffen worden sind (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27. November - - Az.: Verg 20/13).
  • OLG München, 31.03.2016 - Verg 14/15

    Ausgestaltung einer Direktvergabe von Buslinien an "Urenkelgesellschaft" als

    Auszug aus VK Hessen, 23.02.2017 - 69d-VK-33/16
    Nach der neueren Rechtsprechung kann eine Direktvergabe nach Art. 5 Abs. 2 VO (EG) 1370/2007 an eine "rechtlich getrennte Einheit" sowohl als Dienstleistungskonzession als auch als Dienstleistungsauftrag im engeren Sinne ausgestaltet sein (OLG München, Beschl. v. 31.03.2016 - Az.: Verg 14/15 -).
  • OLG Frankfurt, 29.08.2014 - 11 Verg 3/14

    Ermessensprüfung einer Kostenentscheidung der Vergabekammer;

    Auszug aus VK Hessen, 23.02.2017 - 69d-VK-33/16
    Dabei ist sich am Bruttoauftragswert des Angebots der Antragstellerin zu orientieren (OLG Frankfurt, Beschl. v. 29. August 2014 - Az.: 11 Verg 3/14 - Weyand, ibr-online-Kommentar Vergaberecht, Stand: 14. September 2015, § 128 GWB Rn. 19, 283; Heiermann/Zeiss-Summa, jurisPK-Vergaberecht, 4. Auflg. -/Stand: 2. Juli 2015, VT 2 zu § 128 GWB, Rn. 9, 10).
  • OLG Frankfurt, 02.10.2013 - 11 Verg 10/13

    Billigkeitsgründe für Nichterhebung von Gebühren nach § 128 III 6 GWB

    Auszug aus VK Hessen, 23.02.2017 - 69d-VK-33/16
    Die Hinzuziehung eines Verfahrensbevollmächtigten durch die Antragsstellerin war angesichts - wie anerkannt (OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 2. Oktober - - Az.: 11 Verg 10/13 - Kulartz/Kus/Portz-Brauer, a.a.O., § 128 Rn. 29; s. Müller-Wrede-Schröder, GWB, a.a.O., § 128 Rn. 33, 33a) - der allgemeinen Komplexität des Vergaberechts, der Bedeutung und des Gewichts des vorliegenden öffentlichen Auftrages für die Beteiligten sowie der gebotenen Herstellung der "Waffengleichheit" gegenüber ebenfalls anwaltlich vertretenen Antragsgegnerinnen notwendig (§ 128 Abs. 4 Satz 4 GWB i.V.m. § 80 VwVfG).
  • VK Thüringen, 09.07.2018 - 250-4003-4018/2018-E-P-004-IK

    Kontrolle wie über eigene Dienststelle: Kein öffentlicher Dienstleistungsauftrag!

    Auch nach Auffassung der Vergabekammer müssen die Voraussetzungen des Artikel 5 Absatz 2 der VO (EG) Nr. 1370/2007 erst zum Zeitpunkt der tatsächlichen Direktvergabe vorliegen (so auch ausdrücklich OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.05.2017, Az.: VII-Verg 51/16; Mutschler-Siebert/Dorschfeldt, VergR 2018, 50; Vergabekammer Rheinland, Beschluss vom 11.11.2016, Az.: VK VOL 14/2016; a.A. Vergabekammer Hessen, Beschluss vom 23.02.2017, Az.: 69 d-VK-33/2016).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht